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Einzelinitiative Hans Diehl ist ungültig
November 21, 2015
Am 11.11.2015 entschied der Gemeinderat über den Antrag des Stadtrates, die Einzelinitiative von Hans Diehl für ungültig zu erklären. Der Stadtrat begründete dies mit den geringen Kosten des Rebberges, was dazu führt, dass ein Entscheid in der Kompetenz des Stadtrates ist. Ein derartiges Geschäft kann leider nicht mit einer Einzelinitiative gestartet werden. Traurig ist, dass der Stadtrat wieder einmal mehr einer inhaltlichen Stellungnahme ausweicht und sich um eine inhaltliche Beurteilung drückt.
Der Gemeinderat sah keine Möglichkeit, den Antrag des Stadtrates zu kippen. Trotzdem bemühten sich alle Fraktionen (mit Ausnahme der Grünen) um eine positive Stellungnahme pro Rebberg. Sogar der zuständige Stadtrat Filippo Leutenegger kam nicht umhin, die Initiative positiv zu beurteilen. Leider nützt uns das in der aktuellen Situation nichts.
Näheres unter der Rubrik "Politik".